Am 8. Dezember 1992 wurde eine neue Verfassung der 1991 ihre Unabhängigkeit erlangten Republik Usbekistan, eigeführt. Der Botschafter Usbekistans, S.E. Dilshod Akhatov lud deshalb zu einer Feierstunde Freunde des Landes und Verbündete zu einer Feierstunde ein.  Umrahmt wurde die Feier von einem Musikensemble das extra aus Usbekistan eingeflogen wurde und gerade von einer erfolgreichen Tournee zurück in die Heimat gekommen war.

Die neue Verfassung des Landes hatte die Prioritäten  Erstens. Entwicklung der demokratischen Werte und Bildung der weltlichen und bürgerlichen Gesellschaft; Zweitens. Schutz der Rechte und Freiheiten des Menschen; Drittens. Formierung der sozial orientierten Marktwirtschaft.

Die politische Bedeutung der Verfassung bestand darin, die Entstehung des souveränen Staates, Usbekistan, zu bestätigen.

Aufgrund der Verfassung werden in Usbekistan die umfangreichen Reformen evolutionsgemäss und etappenweise, nach dem Prinzip: „Zerstöre nicht das alte Haus, ohne ein neues Haus gebaut zu haben“ sowie „Reformen sind nicht für Reformen, sondern für Menschen“, durchgeführt, die alle Bereiche des Lebens erfassen.

So wurde in einer historisch kurzen Zeit das Fundament für die nationale Staatlichkeit und eine nachhaltige Entwicklung des Landes gelegt, es wurden Strukturen der Staatsverwaltung – die Legislative, Exekutive und Judikative – geschaffen, die Grundlagen für gesellschaftliche und bürgerliche Institute gelegt, ein Übergang zur freien Marktwirtschaft vollzogen.

Ein besonderer Stellenwert kam hierbei der Entwicklung des Parlamentarismus, des Parteien- und Wahlsystems zu. Als eine Schlüsselphase der Evolution der Parlamentsreform kann der 2004 vollzogene Übergang zu einem professionellen Zweikammer-Parlament bezeichnet werden, das sich aus der aus Berufsabgeordneten bestehenden Gesetzgebenden Kammer und dem Senat als Oberhaus zusammensetzt.

Im Land wurde eine neue Konzeption der tiefen Reform und Liberalisierung der Justiz- und Rechtsordnung als eines der wichtigsten Bestandteile des Aufbaus eines Rechtsstaates umgesetzt. Eine weltweit große Resonanz hatten das 2007 verabschiedete Gesetz der Republik Usbekistan über die Abschaffung der Todesstrafe ab 1. Januar 2008 sowie das Gesetz über die Übergabe der Zuständigkeit für den Erlass des Haftbefehls von der Staatsanwaltschaft an die Gerichte (das Institut von habeas corpus).

In diese Zeitspanne wurden in Usbekistan alle Voraussetzungen für die Gewährleistung eines stabilen und effektiven Funktionieren des Wirtschafts-, Haushalts-, Bank- und Kreditwesens sowie der Betriebe und Branchen des realen Wirtschaftssektors, insbesondere absolut neue Hochtechnologiebranchen wie etwa Automobilbau, Gas- und Chemieindustrie, Elektrotechnik, Pharmazeutik, Textilindustrie, Nahrungsmittelindustrie u.a. geschaffen.

Die Staatsausgaben für den sozialen Bereich und den sozialen Schutz sind um mehr als das 5-fache gestiegen. Jährlich werden mehr als 50 Prozent des Staatshaushalts in den sozialen Bereich investiert.

Im Lande wurden entscheidende Schritte unternommen, um das Gesundheitswesen grundlegend zu reformieren und zu entwickeln. Es wurde das einzigartige Nationale Ausbildungsprogramm umgesetzt. Die jährlichen Bildungsausgaben in Usbekistan betragen 10 bis 12 Prozent vom Bruttoinlandprodukt.

Diese Maßnahmen sind eng verbunden mit dem Bewusstsein, dass die unabhängige Entwicklung nicht nur eine Zukunftsperspektive, sondern auch die Verantwortung für die Zukunft bedeutet. Deswegen gilt es als eine der wichtigsten Aufgaben, eine gesunde Generation zu erziehen.

In diesem Zusammenhang war das Jahr 2010 in Usbekistan zum Jahr einer harmonisch entwickelten Generation erklärt und im Rahmen des entsprechenden Staatlichen Programms wurde ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Schaffung von notwendigen Möglichkeiten und Bedingungen im Lande für die Erziehung einer gesunden, harmonisch entwickelten Generation, die Verwirklichung des eigenen kreativen und intellektuellen Potentials durch Jugendliche, die Erziehung von jungen Menschen Usbekistans zu allseitig entwickelten Persönlichkeiten, die den Anforderungen der Gegenwart in vollem Maße genügen, umgesetzt.

Ausgehend von den unmittelbar mit der weiteren Entwicklung Usbekistans verbundenen Perspektiven und Aufgaben schlug Präsident Islam Karimov bei dem am 7. Dezember 2010 stattgefundenen Festakt aus Anlass des 18. Jahrestages der Verfassung der Republik Usbekistan vor, das Jahr 2011 in Usbekistan zum Jahr des kleinen Business und privaten Unternehmertums zu erklären.

In Usbekistan schenkt man unverminderte Aufmerksamkeit der Schaffung des günstigen Geschäftsklimas und der Stimulierung des kleinen Business und privaten Unternehmertums. Wenn dank dieser Massnahmen im Jahr 2000 durch die Subjekte des kleinen Business 30 Prozent des Bruttoinlandprodukts des Landes geleistet wurden, es ist zu erwarten, dass 2010 diese Kennziffer 53 Prozent erreicht werden wird.

Das kleine Business und private Unternehmertum werden ein gewichtiger Faktor zur Sicherung der Beschäftigung und der Quelle des stabilen Einkommens. So arbeiten in diesem Bereich 74 Prozent von der Gesamtanzahl der Beschäftigten.

Nur 2010 wurden in Usbekistan im Rahmen der Entwicklung des kleinen Business und privaten Unternehmertums 480 Tausend neue Arbeitsplätze geschaffen, darunter 60 Prozent – in den ländlichen Gebieten.

Seine wichtigste Perspektive sieht Usbekistan darin, zu den entwickelsten Staaten der Welt zu gehören, die politischen, wirtschaftlichen Reformen und die Modernisierung des Landes fortzusetzen und zu vertiefen, die Zivilgesellschaft aufzubauen und auf dieser Grundlage ein menschenwürdiges Lebens seiner Bürger zu gewährleisten.

Vor diesem Hintergrund hat der Präsident der Republik Usbekistan, Islam Karimov, bei der am 12. November 2010 stattgefundene gemeinsame Sitzung der Gesetzgebenden Kammer und des Senats des Oliy Madschlis (Parlaments) die Konzeption zur Vertiefung demokratischer Reformen und Bildung einer Zivilgesellschaft im Land vorgestellt.

Der Neubau von Staat und Gesellschaft soll nunmehr in einer zweiten Phase optimiert und den veränderten Gegebenheiten Usbekistans angepasst werden.

Besonderes Gewicht legte das Staatsoberhaupt in seinen Ausführungen darauf, dass das bisher Erreichte eben nur „ein Teil des langen und schwierigen Weges hin zum Aufbau eines offenen demokratischen Rechtstaates“ sei, zum dem gleichwertig auch eine sich nachhaltig entwickelnden Wirtschaft gehöre.

Präsident Islam Karimov nannte sechs Politik- Wirtschafts- und Kulturbereiche, die Usbekistan vorrangig behandeln müsse um die gewünschte Modernisierung und Reform des Staates und seiner Untergliederungen voran zu bringen.

1. Demokratisierung der Staatsorgane und Verwaltung.

2. Reformen des Justiz- und Rechtssystems.

3. Reformen des Informationsbereichs und Garantie der Rede – und Informationsfreiheit.

4. Sicherung der Wahlfreiheit und Entwicklung der Wahlgesetzgebung.

5. Entwicklung der Institutionen der Zivilgesellschaft.

6. Vertiefung demokratischer marktwirtschaftlicher Reformen und die Liberalisierung der Wirtschaft.

In diesem Zusammenhang kündigte der Präsident zahlreiche Gesetzgebungsinitiativen an. Sie betreffen die Weiterentwicklung und Festigung der Institutionen des Staates, insbesondere des Parlaments, das größere Verantwortung für die Lösung der wichtigsten staatlichen Aufgaben übernehmen soll, ferner die Stärkung der Rolle politischer Parteien, die Vervollkommnung des Rechtssystems und der Wahlgesetzgebung des Landes, die Entwicklung der Institute der bürgerlichen Gesellschaft, der Massenmedien sowie die Umsetzung weiterer Marktreformen und die wirtschaftliche Liberalisierung.

Botschafter Dilshod Akhatov lud die vielen Gäste zu einem Konzert  mit usbekischer Musik und dem genießen des Büffet mit usbekischen Spezialitäten ein. Er führte dabei aus, das er und sein Land Usbekistan fest in der Freundschaft mit Deutschland verwurzelt ist und  seine Botschaft sich über viele gemeinsame  Veranstaltungen freue.

Unsere Bilder zeigen die vielen Gäste aus Deutschland und Usbekistan sowie befreundeter Botschaften beim Konzert mit usbekischer Musik im großen Festsaal der Botschaft.

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